Auflösung von Massenunterkünften ist ein Gebot der Stunde

Geflüchtete in Massenunterkünften sind besonders von den Risiken der Coronapandemie bedroht. Der Aufforderung nach „social distancing“ ist in den beengten Verhältnissen nur schwer nachzukommen. Die dichte Bettenbelegung, die Nutzung von Gemeinschaftsräumen und Sanitäranlagen machen ein „Abstand halten“ beinahe unmöglich. Das Risiko einer Ansteckung ist entsprechend hoch. Der beste Schutz gegen das Coronavirus ist ein sicheres Zuhause. Großunterkünfte, in denen hunderte von Menschen leben, können dies nicht bieten. Es ist nicht auszuschließen, dass Bewohner*innen aufgrund der Ansteckungsgefahr versuchen den Massenunterkünften zu entfliehen. Die AGARP unterstützt die Forderung vieler Flüchtlingshelfer, Massenunterkünfte sofort aufzulösen. Ziel muss eine dezentrale Unterbringung sein, welche alle derzeitigen Wohnkapazitäten nutzt. Nur so können die angeordneten Kontaktverbote eingehalten werden, und die Gesundheit der Bewohner*innen wirksam geschützt werden.

Coronavirus – Informationen in mehreren Sprachen

Auf der Website der Beauftragen der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration finden Sie grundlegende Informationen zum Corona-Virus in mehreren Sprachen (Englisch, Türkisch, Polnisch, Französisch, Italienisch, Griechisch, Kroatisch, Rumänisch, Bulgarisch, Farsi, Chinesisch und Arabisch). Die Informationen werden laufend erweitert und aktualisiert.

Coronavirus – Informationen in mehreren Sprachen

Auch das Ethno-Medizinisches Zentrum bietet online mehrsprachige Informationen zum Coronavirus an.

Neues Coronavirus SARS-CoV-2 – Informationen und praktische Hinweise

Internationaler Tag gegen Rassismus: Rechte von Opfer rassistischer Übergriffe und Betroffene stärken / Aufruf zur Online-Aktion #AufleuchtengegenRassismus

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus am 21. März erklärt Memet Kilic, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI):

Rechtsextremismus und Rassismus in unserem Lande, aber auch weltweit, waren nie tot. Sie wurden zeitweise verdeckt und ignoriert. Die verheerenden Folgen für unsere Gesellschaft werden durch den Anstieg der rassistischen Straftaten leider immer sichtbarer. Jedes Opfer einer rassistischen Straf- und Gewalttat ist eines zu viel! Nach rassistisch terroristischen Anschlägen erwartet die Bevölkerung von der Politik wirksame Maßnahmen. Aus Reflex werden – wie wir es jetzt auch heute sehen – häufig Verschärfungen bei den Sicherheits- und Präventionsvorkehrungen angekündigt. So richtig und wichtig diese Vorkehrungen und Beschlüsse auch sind, sie reichen nicht aus. Rassismus kann nur mit einem umfassenden Konzept bekämpft werden, das nicht nur die Erscheinungsformen, sondern auch die Ursachen von Rassismus angeht. Außerdem darf Pluralität nicht als Bedrohung wahrgenommen werden und die Förderung von interkulturellen Kompetenzen muss auf allen Ebenen oben auf der Agenda stehen – nicht nur beim Lehramt oder der Polizei. Das schaffen wir, wenn die Bevölkerung, die Sicherheitskräfte, die Medien und die Politik sensibilisiert werden und gemeinsam entschieden handeln.

Wir werden die Opfer von rassistischen Straf- und Gewalttaten nie vergessen, noch werden wir ihren Tätern vergeben. Wir dürfen jedoch nicht ausschließlich beim Gedenken an die Opfer verharren: die bedeutendste Maßnahme gegen Rassismus ist, die Rechte von Opfern und Betroffenen zu stärken. Ausgrenzende und abwertende Einstellungen gegenüber Migrantinnen und Migranten, Menschen jüdischen oder muslimischen Glaubens, Geflüchteten, People of Color, Sinti und Roma und allen anderen Minderheiten sind auch in der Mitte der Gesellschaft weit verbreitet. Der „Alltagsrassismus“ führt zu Diskriminierungen in allen gesellschaftlichen Bereichen: bei der Job- oder Wohnungssuche, am Arbeitsplatz, in der Schule und auf der Straße. Sogar die Corona Virus-Pandemie wird von Rassisten für ihre Stimmungsmache gegen Geflüchtete oder vermeintliche Fremde instrumentalisiert. Wir Demokraten und Demokratinnen müssen dagegen unsere Stimme erheben, denn sonst bestärkt unser Schweigen gewaltbereite Rassisten in ihrem Tun und Denken.

Aufruf zur Online Aktion #AufleuchtengegenRassismus :

Wir, der BZI, plädieren insbesondere am Internationalen Tag gegen Rassismus dafür, sich mit den Gegnern und Opfern von Rassismus zu solidarisieren und den Funken unserer  demokratischen  Werte neu zu entfachen! Als Zeichen dafür laden wir alle dazu ein, unter dem Hashtag  #AufleuchtenGegenRassismus auf Facebook, Twitter und Instagram, Fotos mit einer Kerze zu teilen und unsere Social Media-Kanäle zu markieren. Wir werden die geteilten Beiträge auf unseren Kanälen „reposten“.

Damit setzen wir ein Zeichen der Solidarität und des Zusammenhalts, ohne die Ansteckungsgefahr durch das Corona-Virus in Kauf zu nehmen.

Soziale Medien Kanäle des BZI:

Twitter: BZI_eV

Facebook: fb.me/Bundesintegrationsrat

Instagram: bzi_ev

Wahlen der Kommunalen Beiräte für Migration und Integration: Wahlergebnisse 2019

Hier finden Sie die jeweilige Wahlbeteiligung der 48 Kommunen, in denen am 27. Oktober 2019 ein Beirat für Migration und Integration gewählt wurde. Dabei haben 35 Kommunen nach dem Mehrheitswahlsystem gewählt und 13 nach dem Verhältniswahlsystem. Sieben Kommunen werden zu einem späteren Zeitpunkt die Wahl durchführen. 14 Kommunen haben angekündigt, einen Beirat zu berufen. Die Wahlbeteiligung lag landesweit bei 7,3 Prozent. Von den 494.076 Wahlberechtigten haben 35.855 Wähler*innen ihre Stimme abgegeben.

 Kreisfreie Städte Wahl-berechtigte  Wähler*innen Wahlbe-teiligung in %

Frankenthal (Pfalz)
14443 751 5,2
 Kaiserslautern 28241 932 3,3
 Koblenz 24670 1237 5,0
 Landau in der Pfalz 4313 463 10,7
 Ludwigshafen am Rhein 61803 5093 8,2
 Mainz 55327 6201 11,2
 Neustadt a. d. Weinstraße 5020 271 5,4
 Pirmasens 3624 164 4,5
 Trier 21678 1280 5,9
 Worms 13897 558 4,0
 Zweibrücken 2929 384 13,1
Landkreise      
 Ahrweiler 10807 738 6,7
 Altenkirchen (Ww) 17249 618 3,6
 Alzey-Worms 11086 1550 14,0
 Bitburg-Prüm 10582 612 5,8
 Bad Dürkheim 15812 1059 6,7
 Bad Kreuznach 14719 751 5,1
 Donnersbergkreis 4986 337 6,7
 Germersheim 22720 929 4,1
 Mainz-Bingen 20096 2238 11,1
 Mayen-Koblenz 14663 979 6,7
 Neuwied 15337 832 5,4
 Rhein-Lahn-Kreis 8907 315 3,5
 Trier-Saarburg 19911 1287 6,5
Große kreisangeh. Städte      
 Andernach 2579 282 10,9
 Bad Kreuznach 8448 347 4,1
 Bingen am Rhein 3389 566 16,7
 Idar-Oberstein 5768 313 5,4
 Ingelheim am Rhein 3957 827 20,9
 Mayen 1520 73 4,8
 Neuwied 7380 548 7,4
Verbandsfreie Gemeinden      
 Alzey 2940 798 27,1
 Budenheim 1100 71 6,5
 Bad Neuenahr-Ahrweiler 2947 230 7,8
 Bobenheim-Roxheim 1751 124 7,1
 Germersheim 9295 484 5,2
 Remagen 2199 153 7,0
 Sinzig 1773 131 7,4
Übrige Gemeinden      
 Bernkastel-Kues 1321 88 6,7
 Betzdorf 2373 188 7,9
 Diez 1359 164 12,1
 Höhr-Grenzhausen 1352 121 9,0
 Kandel 1638 119 7,3
 Kirchheimbolanden 955 64 6,7
 Osthofen 1665 217 22,7
 Saarburg 1381 112 8,1
Verbandsgemeinden      
 Jockgrim 2091 67 3,2
 Sprendlingen-Gensingen 2075 189 9,1
Insgesamt  494 076  35 855  
In folgende Kommunen wird zu einem späteren Zeitpunkt gewählt:
LK Birkenfeld
Bitburg
Kusel
Landstuhl
Nieder-Olm
Simmern
VG Simmern (erst 2020)
In folgenden Kommunen ist die Berufung eines Beirats geplant:
LK Bernkastel-Wittlich
LK Kaiserslautern
LK Rhein-Pfalz-Kreis
LK Südliche Weinstraße
Bad Bergzabern
Bad Dürkheim
Bendorf
Boppard
Edenkoben
Lahnstein
Ransbach-Baumbach
Schifferstadt
Speyer
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